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Das GTAZ

Nach dem 11. September 2001 wurde in Berlin das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) geschaffen. Die Sicherheitsbehörden aus Bund und Länder tauschen sich hier im Anti-Terror-Kampf aus. Wie effektiv ist diese Plattform – und wie hat sie sich seit der Gründung verändert? 

Von Florian Flade

Quelle: BMI

Es ist Freitag, der 19. Februar 2016, 09 Uhr, als in einem Klinkerbau des Bundeskriminalamtes (BKA) in Berlin-Treptow, im Raum A242, sechzehn Männer und Frauen an zwei langen Tischen zusammen kommen. Sie arbeiten im BKA, im Bundesamt für Verfassungsschutz, dem BND, der Bundespolizei, dem Berliner Landeskriminalamt und dem Berliner Verfassungsschutz. Auch ein Vertreter des Generalbundesanwalts ist dabei. Drei weitere LKA-Beamte und ein Verfassungsschützer aus Nordrhein-Westfalen werden über verschlüsselte Videoleitung dazu geschaltet.

Es ist die 1282. Sitzung im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ), die Arbeitsgruppe (AG) „Operativer Informationsaustausch“ tagt. Und es geht um einen tunesischen Islamisten namens Anis Amri. 

Einige Wochen zuvor hatte das nordrhein-westfälische LKA über einen V-Mann in der islamistischen Szene erstmals von einem „Anis“ gehört, einem Extremisten, der offenbar bereit ist, Anschläge in Deutschland zu begehen. Mittlerweile wissen die Ermittler über den Mann einiges mehr. Sie kennen seine zahlreichen Kontakte zu anderen Islamisten bundesweit, sie wissen, dass er mehrere Alias-Personalien verwendet und mittlerweile seinen Lebensmittelpunkt von Nordrhein-Westfalen nach Berlin verlagert hat. 

Durch ihren Informanten in der Szene haben sie zudem erfahren, dass Amri damit prahlt, sich Sturmgewehre in Frankreich besorgen zu wollen. Und die Ermittler haben es geschafft mit einem technischen Trick seine Telegram-Chats mitzulesen. Daher wissen sie, dass Anis Amri offenbar mit IS-Terroristen in Libyen in Kontakt steht, dass er in den Dschihad ziehen will, dass sie ihm geraten haben, in Deutschland zuzuschlagen. Die Staatsschützer haben auch mitbekommen, wie Amri im Internet nach Bombenbauanleitungen sucht.

„Die Teilnehmer halten an der bisherigen Bewertung des Sachverhaltes fest“, heißt es später in dem Protokoll der GTAZ-Sitzung. Die bisherige Bewertung lautete: „Der Sachverhalt ist ernst zu nehmen“. Die Zuständigkeit zur Gefahrenabwehr, darauf soll sich die Runde geeinigt haben, liege fortan beim LKA Berlin. In „bilateraler Rücksprache“ sollen die Berliner mit dem LKA NRW zudem „die weitere Vorgehensweise und die angesprochenen Maßnahmen“, koordinieren. Der BND solle nachschauen, ob zu den beiden libyschen Rufnummern, mit denen Amri gechattet hat, „Erkenntnisse vorliegen“ und weitere Maßnahmen prüfen.

Um 10:02 Uhr ist die Sitzung an jenem Tag beendet. Es werden noch weitere folgen. Insgesamt 13 Mal wurde über Anis Amri, den späteren Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, in unterschiedlichen Formaten im GTAZ gesprochen. Die Protokolle der Sitzungen sind sehr knapp gehalten, nur stichwortartig wird zusammengefasst, was die Behördenvertreter wohl vereinbart haben. Vieles davon liest sich durchaus strukturiert und routiniert. Erkenntnisse werden zusammengetragen, Aufgaben werden verteilt, weitere Sitzungen vereinbar – die deutsche Terrorabwehr erscheint damals, zumindest auf dem Papier, wie eine gut geölte Maschine.

Die Realität aber sah stellenweise dann doch anders aus. Ganz so gut durchgetaktet war die Bearbeitung des Gefährders Anis Amri doch nicht. Die Abstimmung zwischen den einzelnen Behörden und deren Handeln lief keineswegs so reibungslos, wie es die Protokolle aus dem Terrorismusabwehrzentrum vermuten lassen. Und auch bei der Gefährdungseinschätzung des Islamisten gingen die Meinungen auseinander. 

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Der Tod kam auch aus Deutschland

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wurde klar, dass die „Hamburger Zelle“ maßgeblich für den Massenmord verantwortlich war. Was wussten deutsche Behörden im Vorfeld über die Attentäter? Bis heute gab es dazu keinen Untersuchungsausschuss.

Von Florian Flade

Ziad Jarrah und Mohammed Atta – zwei der Todespiloten des 11. September

Die Terroranschläge vom 11. September hatten sich gerade zum vierten Mal gejährt, da fuhren Zielfahnder des Bundeskriminalamtes (BKA) durch die pakistanischen Stammesgebiete, unweit der Grenze zu Afghanistan. Sie waren auf der Suche nach einem Mann, der Deutschland am 04. September 2001 verlassen hatte – nur eine Woche vor den Attentaten in den USA mit rund 3000 Toten. 

Said Bahaji, geboren 1975 in Haselünne, Niedersachsen, Sohn eines Marokkaners und einer Deutschen, sollte sich hier, irgendwo in den Bergen, verstecken, so vermuteten die deutschen Beamten. In Begleitung des pakistanischen Geheimdienstes ISI versuchten die Fahnder den flüchtigen Islamisten aufzuspüren. Ohne Erfolg. 

Bis heute ist Said Bahaji auf der Webseite des BKA zur Fahndung ausgeschrieben. Er stehe „im dringenden Verdacht, an den Terroranschlägen in den Vereinigten Staaten beteiligt gewesen zu sein“, heißt es. Die Vorwürfe lauten: Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und mehrtausendfacher Mord. Die Ermittler glauben, dass Bahaji an den Vorbereitungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 beteiligt war, er soll ein Logistiker gewesen sein. Das Fahndungsfoto zeigt einen jungen Mann mit akkurat gestutztem Vollbart, in Ausgehuniform der Bundeswehr. Bahaji hatte seinen Wehrdienst 1999 beim Panzergrenadierbataillon 72 geleistet.

Der Islamist wuchs in Marokko auf, dann ging er nach Hamburg, um Elektrotechnik an der Technischen Universität zu studieren. Im November 1998 zog Said Bahaji in eine WG in der Hamburger Marienstraße 54. Hier, auf 58qm, drei Zimmer, lebten Mohammed Atta und Ramzi Binalshibh, und später auch Marwan al-Shehhi. Zum Kern der Clique zählte auch Ziad Jarrah, der zunächst in Greifswald studiert hatte, dann nach Hamburg gekommen war.

Die WG in der Marienstraße 54 gilt als Treffpunkt, als Nukleus der sogenannten „Hamburger Zelle“. Junge Männer aus Nordafrika, dem Libanon, Jemen, den Vereinigten Arabischen Emiraten und aus Deutschland, allesamt Studenten, hatten beschlossen, in den Dschihad zu ziehen. Sie wollten für Allah morden – und sterben. Ursprünglich soll der Plan gewesen sein, in den Kaukasus zu reisen, nach Tschetschenien. Dann aber führte der Weg nach Afghanistan. In die Terrorcamps von Al-Qaida.

Vor nunmehr 20 Jahren, am 11. September 2001, verübten neunzehn Männer in New York City, Washington D.C. und Pennsylvania die bis dato schlimmsten Terroranschläge. Sie entführten Passagierflugzeuge und steuerten sie ins World Trade Center, ins Pentagon und rammten eine Maschine in ein Feld. Drei der vier Todespiloten an jenem Tag waren Mohammed Atta, Marwan al-Shehhi und Ziad Jarrah. Die Islamisten der „Hamburger Zelle“ spielten eine entscheidende Rolle bei dem akribisch geplanten Massenmord.

Die 9/11-Anschläge wurden mit hoher Wahrscheinlichkeit in Afghanistan geplant. Hier entstand offenbar die mörderische Idee, Flugzeuge als Waffen zu missbrauchen, und damit Amerika anzugreifen. Die US-Geheimdienste warnten damals sogar vor entsprechenden Planungen des Al-Qaida-Gründers Osama Bin Laden. „Bin Laden entschlossen in den USA zuzuschlagen“, so lautete der Titel einer Warnmeldung, die dem damaligen Präsidenten George W. Bush am 06. August 2001, nur einen Monat vor den Anschlägen, präsentiert worden war.

Ea war den Geheimdiensten bekannt, dass Islamisten aus aller Welt in die Al-Qaida-Camps in Afghanistan reisten und sich dort terroristisch ausbilden ließen. Auch deutschen Sicherheitsbehörden war dies nicht entgangen. Und doch flog die „Hamburger Zelle“ nicht auf, wurden die Anschlagspläne nicht vereitelt. Dabei gab es einige Hinweise darauf, dass sich da etwas zusammenbraute. 

Der Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt (BKA), so wurde im Nachgang klar, kannten viele der Islamisten, die zum Umfeld der Todespiloten gehörten. Zwischenzeitlich waren die Behörden nah dran an den späteren Attentätern. Und dennoch entging ihnen offenbar, dass in Hamburg der wohl schlimmste Terrorakt der jüngeren Geschichte geplant wurde. Der Tod, er kam nicht nur aus den Bergen Afghanistans, er kam auch aus Deutschland.

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Die ND-Lage

In den USA bekommt der Präsident täglich ein Lagebild von seinen Geheimdiensten präsentiert. In Deutschland wird die Bundesregierung einmal pro Woche von BND & Co. unterrichtet. Dann findet im Bundeskanzleramt die Nachrichtendienstlichen Lage (ND-Lage) statt. Was hat es mit dieser geheimen Runde auf sich?

Von Florian Flade

Der Ort, an dem es einmal in der Woche, immer dienstags, ab 10 Uhr, um Geheimnisse geht, befindet sich im vierten Stock des Bundeskanzleramtes. Hier liegt das Lagezentrum, ein abhörsicherer, schmuckloser Raum, in dem Tische und Stühle U-förmig angeordnet sind. Wöchentlich sitzen hier Männer und Frauen zusammen, die zu einer der privilegiertesten Runde des Landes gehören. Sie dürfen wissen, was nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist – und müssen Stillschweigen darüber bewahren.

In diesem Raum die Nachrichtendienstliche Lage, kurz ND-Lage genannt, statt. Dabei tragen die Chefs der Geheimdienstes des Bundes, der BND, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundesregierung zu den wichtigsten Themen der Woche vor. Mit dabei sind der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), oft auch der Bundespolizei-Chef, Staatssekretäre aus dem Innen-, dem Justiz- und dem Verteidigungsministerium sowie aus dem Auswärtigen Amt. Die geheime Runde leiten der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun, und der Beauftragte für die Nachrichtendienste des Bundes, Staatssekretär Johannes Geismann.

Die ND-Lage gilt als die wichtigste Sicherheitsunterrichtung der Bundesrepublik. In vergleichsweise kurzer Zeit, innerhalb von ein bis zwei Stunden, bekommt die Regierung allwöchentlich von den Spionen und Ermittlern mitgeteilt, welche Gefahren und Bedrohungen es derzeit für die Bürgerinnen und Bürger des Landes gibt. Welche weltpolitischen Krisen und Konflikte die Interessen der Bundesrepublik betreffen und ihre Sicherheit gefährden könnten. Es sind Berichte über Krieg und Konflikte, über die Terrorgefahr, Mordanschläge, Hackerangriffe und Geiselnahmen.

Deutschland leistet sich große Sicherheitsbehörden mit vielen Tausend Mitarbeitenden, mit Budgets, die in den vergangenen Jahren immer weiter gewachsen sind und mit Befugnissen, die ausgeweitet wurden. Die Arbeit der Nachrichtendienste findet naturgemäß im Verborgenen statt, aber die Spionage durch den BND und die Aufklärungsarbeit des Verfassungsschutzes, soll kein Selbstzweck sein – und die Dienste keine willfährigen Werkzeuge einer bestimmten politischen Agenda.

Die Dienste sollen vielmehr Informationen sammeln und bewerten, Einschätzungen und Prognosen abgeben und somit die Regierung in die Lage versetzen, in bestimmten Bereichen bessere, fundiertere Entscheidungen zu treffen. Die Kanzlerin und ihre Ministerinnen und Minister sollen dabei unterstützt werden bestehende Krisen zu lösen oder aufkommende Krisen zu verhindern.

Die Unterrichtung durch die Geheimdienst-Chefs ist zwar nur eine Quelle aus der die Bundesregierung Informationen schöpfen kann – aber mitunter eine äußerst wertvolle. Die Wertschätzung der Dienste und ihrer Arbeit unterlag im Laufe der Jahre allerdings teils erheblichen Schwankungen. Manch ein Bundeskanzler soll die tägliche Zeitungslektüre den BND-Berichten vorgezogen haben, und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt lange einen deutlichen Sicherheitsabstand zu den Spionen.

Welche Bedeutung hat die ND-Lage tatsächlich für das Regierungshandeln? Und wie genau laufen die geheimen Sitzungen ab?

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